- Auszug Ratsarbeit "Tagesordnung 1 - 3"-
1. Wahl eines neuen Ortsvorstehers für den Bezirk Stahe-Niederbusch-Hohenbusch
Das Vorschlagsrecht für den neuen Ortsvorsteher hat die CDU-Fraktion.
Da das Thema im CDU-Gemeindeverbandsvorstand noch besprochen werden muss, bittet der Fraktionsvorsitzende
den Tagesordnungspunkt von der heutigen Tagesordnung zu nehmen und in der nächsten Gemeinderatssitzung
am 5. Juli aufzunehmen.
- Die Ratsmitglieder erklären sich einverstanden.
2. Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung von 2015 nach 2016
- Die Information wird zur Kenntnis genommen.
3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Im Jankerfeld" in Birgden im vereinfachten Verfahren gemäß
§ 13 BauGB hier:
1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauunsplanänderung
2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB
- einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag