- Auszug Ratsarbeit "Tagesordnung 1 - 3" -
1. Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Gemeindebezirk Stahe-Niederbusch-Hohenbusch
Josef Rütten hat das Amt des Ortsvorstehers zum 31. Mai 2016 aufgegeben was zur Folge hat, das wir einen neuen
Ortsvorsteher für Stahe benennen müssen.
Die CDU hat das Zugriffsrecht aufgrund ihrer Mehrheit der Stimmen in diesem Wahlkreis.
Jede Partei/Fraktion im allgemeinen, aber sicherlich auch hier im Rat, wird/möchte diese Aufgabe Parteiintern
besetzen. Bei der Suche nach einem Nachfolger hatte die CDU einen Kandidaten aus dem Gemeindebezirk gefunden,
der von allen Ratsmitgliedern aus dem Gemeindebezirk azkeptiert, und dem auch die volle Unterstützung bei
seinen Aufgaben zugesagt wurde.
Zwischenzeitlich hat sich dies jedoch geändert. Der Kandidat der heute von der CDU-Fraktion vorgeschlagen werden
sollte hat wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung erklärt, das er das Amt des Ortsvorstehers nicht mehr
übernehmen möchte.
Die Fraktion hat die moralische Verpflichtung, einen zu benennenden Kandidaten mit den CDU-Mitgliedern, vertreten
durch den Gemeindeverbandsvorstand, abzustimmen und dann vorzuschlagen.
Da dies in der Kürze der Zeit nicht möglich wahr, kann heute kein Kandidat vorgeschlagen werden.
2. Antrag der UB-Fraktion auf Umbesetzung des Bau- und Umweltausschusses
- einstimmig beschlossen lt. Beschussvorschlag
3. Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
- Herr Siegfried Brock aus Gangelt wird einstimmig zum Behindertenbeauftragten gewählt